Auswärtiges/Antrag – 03.02.2015

Berlin: (hib/AHE) Der Bundeswehreinsatz im Rahmen der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) soll fortgesetzt werden. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Ausbildung malischer Soldaten, sanitätsdienstliche Unterstützung, die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums sowie die Sicherung von Personal, Material, Infrastruktur und Ausbildungsvorhaben der Mission, schreibt die Bundesregierung in einem Antrag (18/3836), der am kommenden Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Erstmals soll Deutschland ab August dieses Jahres die Führung bei EUTM Mali übernehmen. Insgesamt bis zu 350 Soldaten sollen entsendet werden können, das sind 100 mehr als im noch laufenden Mandatszeitraum.

Eine Begleitung der malischen Streitkräfte in Kampfeinsätzen oder eine direkte Unterstützung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (MINUSMA), an der Deutschland ebenfalls beteiligt ist, sei nicht vorgesehen. Der Einsatz erfolge auf Ersuchen der malischen Regierung sowie auf Grundlage entsprechender Beschlüsse des Rates der Europäischen Union in Verbindung mit vier Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Mandat der Mission ist befristet bis Ende Mai 2016. Die Kosten beziffert die Bundesregierung auf 24 Millionen Euro.

Mali bildet laut Antrag einen Schwerpunkt des deutschen sicherheitspolitischen Engagements in Afrika. „Deutschland verfügt über jahrelange Erfahrung in Mali und die malischen Behörden sind sehr interessiert an der Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft“, schreibt die Bundesregierung. Deutschland habe ein erhebliches Interesse daran, Terrorismus, Kriminalität und Verarmung, die mittelfristig starke Auswirkungen auch auf Europa haben können, gemeinsam mit seinen europäischen und internationalen Partnern entgegenzutreten. Zielsetzung der EU im Rahmen von EUTM Mali sei weiterhin, die malische Regierung bei der Stabilisierung der Lage im Land effektiv zu unterstützen. Das demokratisch geführte malische Militär soll dazu befähigt werden, Stabilität und Sicherheit in Mali selbst zu gewährleisten. Seit Beginn habe die Mission maßgeblich zur Stärkung der malischen Streitkräfte beigetragen. Bis Ende 2014 hätten fünf Gefechtsverbände der malischen Streitkräfte die Ausbildung durch EUTM Mali durchlaufen, bis zum Ende des Mandatszeitraumes im Mai 2016 sollen insgesamt bis zu acht Gefechtsverbände ausgebildet werden. In einem weiteren Schritt sollen dann die malischen Streitkräfte in Eigenverantwortung die Ausbildung zum weiteren Aufbau der Streitkräfte übernehmen, derzeit würden hierfür bereits die Grundlagen durch Ausbildung von malischen Ausbildern gelegt.