Auswärtiges/Antrag – 03.02.2015

Berlin: (hib/AHE) Der Bundeswehreinsatz im Rahmen der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) soll fortgesetzt werden. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Ausbildung malischer Soldaten, sanitätsdienstliche Unterstützung, die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums sowie die Sicherung von Personal, Material, Infrastruktur und Ausbildungsvorhaben der Mission, schreibt die Bundesregierung in einem Antrag (18/3836), der am kommenden Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Erstmals soll Deutschland ab August dieses Jahres die Führung bei EUTM Mali übernehmen. Insgesamt bis zu 350 Soldaten sollen entsendet werden können, das sind 100 mehr als im noch laufenden Mandatszeitraum.

Eine Begleitung der malischen Streitkräfte in Kampfeinsätzen oder eine direkte Unterstützung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (MINUSMA), an der Deutschland ebenfalls beteiligt ist, sei nicht vorgesehen. Der Einsatz erfolge auf Ersuchen der malischen Regierung sowie auf Grundlage entsprechender Beschlüsse des Rates der Europäischen Union in Verbindung mit vier Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Mandat der Mission ist befristet bis Ende Mai 2016. Die Kosten beziffert die Bundesregierung auf 24 Millionen Euro.

Mali bildet laut Antrag einen Schwerpunkt des deutschen sicherheitspolitischen Engagements in Afrika. „Deutschland verfügt über jahrelange Erfahrung in Mali und die malischen Behörden sind sehr interessiert an der Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft“, schreibt die Bundesregierung. Deutschland habe ein erhebliches Interesse daran, Terrorismus, Kriminalität und Verarmung, die mittelfristig starke Auswirkungen auch auf Europa haben können, gemeinsam mit seinen europäischen und internationalen Partnern entgegenzutreten. Zielsetzung der EU im Rahmen von EUTM Mali sei weiterhin, die malische Regierung bei der Stabilisierung der Lage im Land effektiv zu unterstützen. Das demokratisch geführte malische Militär soll dazu befähigt werden, Stabilität und Sicherheit in Mali selbst zu gewährleisten. Seit Beginn habe die Mission maßgeblich zur Stärkung der malischen Streitkräfte beigetragen. Bis Ende 2014 hätten fünf Gefechtsverbände der malischen Streitkräfte die Ausbildung durch EUTM Mali durchlaufen, bis zum Ende des Mandatszeitraumes im Mai 2016 sollen insgesamt bis zu acht Gefechtsverbände ausgebildet werden. In einem weiteren Schritt sollen dann die malischen Streitkräfte in Eigenverantwortung die Ausbildung zum weiteren Aufbau der Streitkräfte übernehmen, derzeit würden hierfür bereits die Grundlagen durch Ausbildung von malischen Ausbildern gelegt.

„Ein harter, sehr harter Weg“

Vor zwei Jahren intervenierte Frankreich in Mali. Ein Reportageband zeichnet ein differenziertes Bild des westafrikanischen Landes

Von Jörg Tiedjen *

Zu Beginn ihres Bandes mit zwölf Reportagen verdeutlicht Charlotte Wiedemann anhand eines Alltagsgegenstandes, worum es ihr geht: Es ist ein blauer, eiserner Stuhl. Traditionell sitzt man in Mali schlicht auf dem Boden, aber wenn es zum Beispiel um die Teilnahme an einer Debatte geht, dann tritt er in Aktion, der Stühleverleiher, der solche Sitzgelegenheiten vermietet. Die Metallstühle stehen für eine Utopie, schreibt die Autorin, nämlich über das eigene Schicksal entscheiden zu können. Denn genau dies bleibt den Maliern versagt. Wie bei einem Unfall, dessen Zeuge man wird, ohne ihn verhindern zu können, mussten sie mit ansehen, wie ihr Land buchstäblich zerbrach und seine Souveränität ausgehöhlt wurde. Es sind nicht mehr sie, die über die Weiterlesen →

On September 16–18 Malian traditional leaders and women’s associations met in Bamako to discuss their contributions to a lasting peace in Mali.

The three-day forum, which was organized by SIPRI’s Mali Civil Society and Peacebuilding Project in cooperation with its local partner organization in Mali, CONASCIPAL, was the first opportunity for traditional authorities (including religious leaders) and women’s associations from all regions of Mali to meet to discuss how they could potentially contribute to the consolidation of peace and development in Mali.

Why these two groups?

Traditional authorities and women’s associations in Mali have important roles and responsibilities in their communities, including ensuring the security of people and property; providing social care for vulnerable members of the community; carrying out justice and conflict-resolution tasks; and fostering relationships within and between communities. Therefore, both of these groups have an important role to play in the process of peacebuilding.

About the forum

The forum had three specific objectives. First, it was designed to allow participants to discuss the statutory and non-statutory functions of traditional authorities, and the constraints they face in carrying out their duties; and to exchange views on traditional mechanisms for conflict prevention and non-violent resolution of conflicts.

Second, the forum was held in order to discuss the opportunities for women to contribute to the peaceful resolution of conflicts and peacebuilding; and to initiate a process of reflection on the capacities of traditional authorities and women’s organizations to contribute to conflict prevention and conflict resolution, peacebuilding and socio-economic development.

Third, the forum gave participants an opportunity to reflect on the role of religious leaders in peacebuilding and the resolution of conflicts.

More information

The Forum concluded with a press conference which was covered in the local media (in French). Contact Alpha Saidou Cissé, Chargé de Communication at CONASCIPAL or Stephanie Blenckner, SIPRI Communications Director, for further information.

SIPRI’s Mali Civil Society and Peacebuilding Project is supported by the Swedish International Development Cooperation Agency (Sida). Read more about the project.

Die korruptionsanfällige Regierung hängt am Gängelband des IWF sowie anderer Kreditgeber und kann sich bei Verhandlungen mit bewaffneten Gruppen nur schlecht durchsetzen

Präsident François Hollande scheint sich gern an Kriegsschauplätzen zu zeigen. Ende dieser Woche hielt er sich im Irak auf, um einen Beitrag Frankreichs zur internationalen Koalition gegen den so genannten „Islamischen Staat“ der Dschihadisten des selbsternannten „Kalifen“ Al-Baghdadi anzukündigen. Im vergangenen Jahr war es Mali, wo Hollande sich feiern lassen konnte, im Kontext des französischen Militäreinsatzes gegen die Dschihadisten, die 2012 die Nordhälfte Malis besetzt hatten.

An François Hollandes Charakter dürfte es nicht liegen, gilt der Mann seinen Kritikern doch weitaus eher als harmoniebesoffen denn als streitsüchtig – sein Spitzname lautet seit Jahr und Tag „Flamby“, nach der Produktbezeichnung eines Weichpuddings. Hält Hollande sich also persönlich in Krisengebieten und Brennpunkten auf, dann eher deswegen, weil er zu Hause inzwischen einen dermaßen schlechten politischen Stand hat, dass vor allem Auslandseinsätze und politisch-militärische Interventionen es ihm noch erlauben, sich zu profilieren.

Die satirische Puppensendung des TV-Sender „Canal +“, Les Guignols de l’info, spottete dazu am gestrigen Freitag: „Es ist ein archimedisches Gesetz: Jeder Körper, der in der Sch… steckt, erhält Auftrieb, indem er sich auf die internationale Ebene begibt…“ Auch sein Amtsvorgänger Nicolas Sarkozy kannte diese Form der politischen Flucht nach vorn, indem er sich 2011, im schwierigsten Jahr seiner Amtszeit, durch den Libyeneinsatz und seinen Aufenthalt in Tripolis profilierte. Weiterlesen →